Der deutsche Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, hat in Berlin ein 12-Punkte-Papier zum Schutz des digitalen Eigentums vorgelegt. Damit will er den neuen Herausforderungen im digitalen Zeitalter und den damit verbundenen Risiken Rechnung tragen sowie das Urheberrecht reformieren. Im Mittelpunkt sollen dabei weiter die ideellen und materiellen Interessen des Werkschöpfers stehen sowie die Interessen von Nutzern und Verwertern angemessen berücksichtigt werden.
„Wir müssen reagieren!“
„(..)Im digitalen Umfeld (weltweiten Netz) ist es technisch einfach möglich, urheberrechtlich geschützte Werke zu nutzen, ohne die angemessene Vergütung dafür zu entrichten. (..)den Urhebern, ausübenden Künstlern und anderen kreativen Berufen wird der Lohn ihrer Arbeit vorenthalten, ihre wirtschaftliche Existenz bedroht. Wenn es aber nicht mehr möglich ist, von kreativer Arbeit zu leben, wird unsere kulturelle Landschaft verarmen, wird es über kurz oder lang keine kulturelle Vielfalt geben. Wir können deshalb nicht die Hände in den Schoß legen, sondern wir müssen reagieren.“ betonte Kulturstaatsminister Neumann.
Verschärfung der Rechtsfolgen
Bei eindeutigen Rechtsverletzungen müsse außerdem sichergestellt sein, dass illegales Handeln auch ernstzunehmende rechtliche Konsequenzen, wie zum Beispiel eine Abmahnung nach sich ziehe. Zur Verwirklichung der Urheberrechte sei zudem die Mitwirkung aller Verwerter von kreativen Leistungen erforderlich.
Neben der Rolle der Verwertungsgesellschaften geht das 12-Punkte-Papier auch auf Regeln für verwaiste und vergriffene Werke ein und fordert ein besseres Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Weiter wird eine Verschärfung der Haftung von Providern und Portalanbietern im Web gefordert sowie Verbesserungen bei der Sicherung von Vergütungsansprüchen.
Ein guter Vorstoss
„Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“ hat der Staatsminister richtig erkannt. Insgesamt daher ein guter Vorstoss für den Schutz von geistigem Eigentum, wenn auch nur mit oberflächlich formulierten Forderungen. Eine konkrete Ausgestaltung innerhalb der Gesetze wird nicht angeboten.
Eine Reform des Urheberrechts ist dringend notwendig. Denkbar sind verschiedene Wege. Klar muss jedoch sein, dass das Urheberrecht wieder die Lebensgrundlage von Autoren und Künstlern werden muss und nicht nur den großen Verlagen und Sonys dieser Welt nützt!
Quelle: „Ohne Urheber keine kulturelle Vielfalt“ Zwölf-Punkte-Papier von Staatsminister Bernd Neumann. abrufbar unter: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/11/2010-11-26-bernd-neumann-positionspapier.html